Wiesbadener Straße sorgt für Diskussion

Veröffentlicht am 06.05.2012 in Landtagsfraktion

Auf seiner aktuellen Vororttour suchte der Mannheimer Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei (SPD) das Gespräch mit der Bürgerschaft auf dem Waldhof. Ein Angebot, welches auch durchaus wahrgenommen wurde. Eine Bürgerin informierte sich über die Einjahresbilanz der neuen Landesregierung. Erfreulich war für Sie insbesondere, dass das Land über 341 Mio. Euro für die Kinderbetreuung im Rahmen des Pakts mit den Kommunen bereitstellt. Diese Gelder fließen in den Ausbau von Krippenplätzen, aber auch in die Sprachförderung und in die Schulso-zialarbeit. Auch auf die Aufstockung von Ausbildungsstellen bei der Polizei oder die Netto-Nullverschuldung in den Jahren 2011 und 2012 konnte Fulst-Blei verweisen. Interessant auch das Gespräch mit einer Bürgerin, welche auch über ihre Erfahrungen in Sachen Flucht aus der DDR berichtete. Länger auch die Diskussion mit einem Anwohner der Wiesbadener Straße. Sein Anliegen: die vor längere Zeit vollzogene Öffnung der Straße für den Durchgangsverkehr. Diese Maßnahme sei vor allem für den öffentlichen Busverkehr durchgeführt worden. In der Folge käme es nach Ansicht des Bürgers immer wieder zu massiven Verkehrsgefährdungen durch Tempoüberschreitungen. Notwendig sei z. B. ein Zebrastreifen oder aber die Wiederherstellung der Sackgasse. Der Landtagsabgeordnete versprach diese Anregungen an den SPD-Bezirksbeiratssprecher Stefan Höß weiterzugeben.

 

WebsoziInfo-News

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

11.09.2019 19:59 Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

Ein Service von websozis.info

Downloads