13.04.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Impfpflicht gegen Masern muss auch für Baden-Württemberg ernsthaft in Betracht gezogen werden

 

Rainer Hinderer: „Impfpflicht gegen Masern muss auch für Baden-Württemberg ernsthaft in Betracht gezogen werden“ Angesichts der niedrigen Impfquoten in Baden-Württemberg fordert der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Hinderer Gesundheitsminister Lucha auf, in Sachen Impfpflicht endlich konkret zu handeln: „Seit Jahren beobachten wir mit Schrecken die immer weiter ansteigende Zahl von Masern-Krankheitsfällen.

12.04.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch: „Ministerin sollte Diskussion mit Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretern führen und Betriebe besuchen“

 

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, kritisiert die Auswahl der Betriebe auf der arbeitsmarktpolitischen Reise von Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut:

12.04.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weber: „Lucha soll seine Hausaufgaben machen, statt einmal mehr Probleme an andere Ministerkollegen abzuschieben“

 

Der Strafvollzugsbeauftragte der SPD-Landtagsfraktion, Jonas Weber, kritisiert den Umgang von Sozialminister Manfred Lucha im Fall der Entweichungen aus dem Maßregelvollzug in Calw und Weinsberg:

12.04.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Es wird viel Zeit vergehen, in denen der Tanker Bildungscloud mit Eisenmann am Steuer ohne Koordinaten herumschippert

 

Der bildungspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Stefan Fulst-Blei begrüßt den Neustart für die Bildungsplattform, hat aber seine Befürchtungen, was Zeitpläne und Meilensteine betrifft:

12.04.2019 in Landespolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch: Hoffmeister-Kraut sollte Betriebe besuchen, die tarifvertraglich geregelt hochflexibel arbeiten

 

Wirtschaftsministerien Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) begibt sich heute auf eine „arbeitsmarktpolitische Reise“. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, kommentiert: „Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) tut es sicherlich gut, sich endlich mit den Realitäten in den Betrieben auseinandersetzen zu wollen, nachdem das Thema Arbeit und die Situation der Beschäftigten im Land bisher bei ihr stets eine untergeordnete Rolle spielten.“

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