18.10.2018 in Landespolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Zukunft des Mannheimer Museumsschiffs sichern: Weirauch wendet sich an Staatssekretärin Olschowski

 
Das Mannheimer Museumsschiff, im Hintergrund die Neckarstadt

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mannheimer Stadtrat Dr. Boris Weirauch hat sich angesichts der ungewissen Zukunft des Mannheimer Museumsschiffs (siehe Bericht im „Mannheimer Morgen“ vom 9.10.2018) in einem Brief an die zuständige Staatssekretärin im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski gewandt und sie aufgefordert, sich für eine Rückkehr des Museumsschiffs nach Mannheim nach dessen Werft-Pause stark zu machen.

17.10.2018 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Stefan Fulst-Blei vor Ort in den Stadtteilen Gartenstadt, Sandhofen und Schönau

 

Gemeinsam mit Stadträtin Andrea Safferling stand der Mannheimer Abgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei mit seinem mobilen Fahrrad-Infostand in den Stadtteilen Gartenstadt, Sandhofen und Schönau zu Bürgergesprächen zur Verfügung.

17.10.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fulst-Blei: „Integration sollte CDU die Kosten eines Schulversuchs zum herkunftssprachlichen Unterricht wert sein“

 

SPD-Fraktionsvize und Bildungsexperte Dr. Stefan Fulst-Blei fordert wie die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft eine Reform des Konsulatsunterrichts in Baden-Württemberg: „Erfolgreiche Integration sollte der CDU die Kosten für einen Schulversuch zum herkunftssprachlichen Unterricht wert sein. Wir reden hier von nicht mehr als rund zwei Millionen Euro. Angesichts der prallvollen Landeskassen wirken finanzielle Vorbehalte konstruiert, angesichts des nachlässigen Umgangs der CDU-Minister Eisenmann und Strobl mit Steuergeldern beim Ella-Desaster geradezu zynisch.

17.10.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD warnt vor Tarifflucht

 

Andreas Stoch: „Nur Tariflöhne sorgen für ein gutes und sicheres Einkommen – das beweisen die Zahlen“

17.10.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Intransparenz wird zum neuen Markenkern von Kultusministerin Eisenmann“

 

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, äußert sich zum heute von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenman vorgestellten Qualitätskonzept für das Bildungssystem in Baden-Württemberg:

WebsoziInfo-News

18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht

17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

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