SPD-Bildungsexperte Fulst-Blei: „Diese schallende Ohrfeige kann Ministerin Eisenmann nicht auf andere abschieben“

Veröffentlicht am 09.09.2019 in Landespolitik

„Dieses Gutachten fällt Frau Eisenmann so hart wie ein Amboss auf die Füße“, so bewertet der bildungspolitische Sprecher der SPD, Dr. Stefan Fulst-Blei, dass heute veröffentlichte Gutachten des Rechnungshofs zum Scheitern der Bildungsplattform ELLA. „Keine einzige Ausrede der Kultusministerin hat Bestand: der Rechnungshof setzt den Projektstart klar auf Anfang August 2017 (Seite 16 des Gutachtens). Zu diesem Zeitpunkt war die Ministerin bereits eineinhalb Jahre im Amt. Davor hatte sie das Vorhaben auf „Stop“ gesetzt, Alternativen prüfen lassen, dann aber doch das „Go“ für die Zusammenarbeit mit KIVBF/ITEOS gegeben. Was sie aber fahrlässig versäumt hat, ist das Aufsetzen funktionierender Projektstrukturen samt Zielvorgaben und das Abschließen eines Vertrages. All dies kritisiert der Rechnungshof massiv. Er belegt damit klare das Steuerungsversagen der Kultusministerin. Ein schallende Ohrfeige, ein Scheitern, das Ministerin Eisenmann diesmal nicht auf andere abschieben kann.“ Für den SPD-Fraktionsvize zeigt sich schon jetzt, dass die CDU verfrüht eine vorbelastete Kandidatin ins Rennen geschickt hat: „Ich bin erneut fassungslos, wie dilettantisch ein zentrales Vorhaben zur Digitalisierung unserer Schulen an die Wand gefahren wurde. Wir haben eine ganze digitale Generation verloren und die Hauptverantwortliche will jetzt auch noch das ganze Land regieren.“ Fraktionschef Andreas Stoch sieht die Position der SPD zu der ELLA-Affäre klar bestätigt: „Immer wieder hat die Kultusministerin versucht, unsere Kritik als Theaterdonner der Opposition abzutun. Den eigenen Rechnungshof kann die Ministerin nicht auch noch so abstempeln“. Auf Ihrer KIausur in der kommenden Woche will die SPD-Landtagsfraktion eingehend mit dem Gutachten befassen. Dann soll auch über das weitere Vorgehen beraten werden.

 

Homepage Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

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