OKTOBER-II-NEWSLETTER DER EUROPA-SPD

Veröffentlicht am 22.10.2018 in Europa

Liebe Leserinnen und Leser,

Höhepunkt dieser Woche war selbstverständlich die Bekanntgabe des Spitzenduos, das die Liste der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für die Europawahl im Mai 2019 anführen wird. Katarina Barley und Udo Bullmann sind eine hervorragende Doppelspitze für ein starkes, faires und soziales Europa. Beide verkörpern durch ihre Lebensgeschichten den europäischen Geist. Der erfahrene Europapolitiker Udo Bullmann kennt die Europäische Union wie nur Wenige und genießt in den Institutionen über Ländergrenzen hinweg überwältigende Zustimmung bei Proeuropäerinnen und Proeuropäern. Als Vorsitzender der sozialdemokratischen S&D-Fraktion im Europäischen Parlament ist er eine der starken einigenden Kräfte der europäischen Sozialdemokratie. Katarina Barley ist eine kompetente und überzeugende Führungspersönlichkeit mit Regierungserfahrung.

Diese Europawahl wird eine Schicksalswahl, vielleicht die wichtigste Wahl dieses Jahrzehnts für unseren Kontinent. Nationale Egoismen einiger Regierungen, der Anstieg populistischer Parteien und der in Deutschland besorgniserregende Zuspruch für die AfD sind Herausforderungen, denen wir eine eindeutige Alternative entgegensetzen werden. Unser Europa geht nur zusammen, solidarisch und mit einem starken Europäischen Parlament - mit Katarina Barley und Udo Bullmann an unserer Spitze werden wir vereint für ein fortschrittliches Europa kämpfen.

Neben der deutschen Spitze für die Europawahl stehen nun auch die europäischen Spitzenkandidaten fest. Am Donnerstag, 18. Oktober 2018, lief die Frist für Bewerberinnen und Bewerber ab. Der Niederländer Frans Timmermans ist Vize-Präsident der EU-Kommission und hat sich besonders durch seinen Kampf für Rechtsstaatlichkeit und gegen die Verletzung europäischer Grundwerte einen Namen gemacht. Beim Partei-Kongress der europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Samstag, 8. Dezember in Lissabon wird Frans Timmermans gegen den Slowaken Maroš Šefčovič antreten, EU-Energiekommissar und ebenfalls Vize der EU-Kommission.
Die europäische Sozialdemokratie muss mit einem starken Kandidaten unser offenes und integriertes Europas verteidigen.

Bei den Brexit-Verhandlungen blieb in den vergangenen Tagen leider der Durchbruch aus. Beim Dinner der Staats- und Regierungschefs am Mittwochabend gab es keinen entscheidenden Fortschritt seitens der Premierministerin Theresa May – wenn sich die britische Tory-Regierung nicht bewegt, wird ein No-Deal-Szenario wahrscheinlicher. Wir in der Europa-SPD stehen weiterhin für einen EU-Austritt von Großbritannien, der uns eine gemeinsame Zukunft in Freundschaft und guter Zusammenarbeit ermöglicht und die Bürgerinnen und Bürger schützt. Gleichzeitig dürfen die EU und Chefverhandler Barnier in den letzten Verhandlungswochen nicht klein beigeben. Bisher stehen die anderen 27 Mitglieder der Union fest zusammen und das muss bis zum Austrittsdatum am Freitag, 29. März 2019, so bleiben.

Richten wir unseren Blick nun auf die kommende Woche in Straßburg, denn die Plenarsitzung hält entscheidende Abstimmungen bereit. Mehreren Sorten Einwegplastik wollen wir auf Nimmerwiedersehen sagen, allen Menschen einen Zugang zu sauberem Wasser in der EU ermöglichen und flächendeckend Ladestationen für Elektroautos bereitstellen.

Ihre SPD-Europaabgeordneten

 

Homepage Peter Simon. Für uns in Europa.

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