Herzlich Willkommen


Stefan Höß Vorsitzender

Liebe Bürgerin, lieber Bürger,

wir heißen Sie auf unseren Internetseiten herzlich willkommen!

Die Informationen, die wir Ihnen hier und auf den folgenden Seiten geben sind vor allem dafür da, dass Sie sich von unserer Arbeit im Ortsverein, im Gemeinderat und im Bezirksbeirat von unseren politischen Zielen und auch über uns ein Bild machen können.

Wir betrachten diese Seiten aber auch als einen Beitrag dazu, die Politik transparenter und für die Bürgerinnen und Bürger anschaulicher werden zu lassen.

Nutzen Sie die Möglichkeiten des Mediums Internet aber nicht nur um uns, sondern auch, um die politische Arbeit der Sozialdemokratie näher kennen zu lernen.

Gerne können Sie uns auch eine Nachricht über das Kontaktformular zusenden oder Sie kommen einfach zur nächsten Veranstaltung und machen sich selbst ein Bild von uns.

Wir freuen uns auf Sie!

Stefan Höß
Vorsitzender

 

15.08.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

„Baden-Württemberg hat beim Ausbau der Ganztagsschule den Kurs verloren“

 

Daniel Born: „Baden-Württemberg hat beim Ausbau der Ganztagsschule den Kurs verloren“

Daniel Born, Bildungsexperte der SPD-Landtagsfraktion, fordert nach dem Abrutschen Baden-Württembergs im Bildungsranking der ‚Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft‘ eine handfeste Unterstützung der Schulen zum Ausbau des Ganztags durch die Kultusministerin:

15.08.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

„Förderung muss allen Kindern zugänglich sein – unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern!“

 

Der Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, kommentiert die Neukonzeption Frühkindliche Bildung des Kultusministeriums wie folgt:

„Ohne Fachkräfteoffensive und Gebührenfreiheit produziert Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann mit der Neukonzeption nur einen Papiertiger, anstatt wirklich für gute Bildung zu sorgen. Mehr Förderung in einem Konzept zu versprechen ist schön und gut, aber es braucht ausreichend Fachkräfte, die diese in den Kitas auch umsetzen können. Zudem müssen die Angebote allen Kindern zugänglich sein und das geht nur mit der gebührenfreien Kita.

14.08.2019 in Landespolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Wirtschaftsexperte Weirauch: Abschaffung von Steuervorteilen für Arbeitnehmer bei Verzehrgutscheinen vom Tisch

 

Der wirtschaftspolitische Sprecher der baden-württembergischen SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, hatte sich an Bundesfinanzminister Olaf Scholz gewandt, um für den Erhalt der Steuerfreiheit von sogenannten Sachbezugskarten bzw. City-Gutscheinen zu plädieren. „Zahlreiche Arbeitgeber machen von der Möglichkeit Gebrauch, Gutscheine von bis zu 44 Euro im Monat an ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auszugeben. Diese Gutscheine können in Handel und Gastronomie vor Ort eingelöst werden“, erklärt Weirauch.

08.08.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD fordert vom Innenminister Aufklärung und Transparenz im Umgang mit Uniter

 

Dr. Boris Weirauch: „Strobl kann sich keine weiteren Fehltritte mehr leisten“

Alarmiert reagiert Dr. Boris Weirauch, Verfassungsschutzexperte in der SPD-Landtagsfraktion, auf die heutige Berichterstattung des Sterns zum umstrittenen Verein Uniter.

08.08.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

„Nicht die Hauptschule, sondern der Hauptschulabschluss muss flächendeckend angeboten werden“

 

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Nicht die Hauptschule, sondern der Hauptschulabschluss muss flächendeckend angeboten werden“. Der bildungspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Stefan Fulst-Blei kommentiert das geänderte Schulwahlverhalten an Haupt- und Werkrealschulen: „Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann muss bei der regionalen Schulentwicklung vom Ende her denken: Nicht die Hauptschule, sondern der Hauptschulabschluss muss flächendeckend angeboten werden. Das ist bereits der Fall, denn auch Gemeinschaftsschulen und Realschulen bieten den Abschluss an. Die Zahl der Übergänge auf die Hauptschule in höheren Klassenstufen ist durchaus ein politischer Handlungsauftrag. Aber das darf nicht zu einem erneuten vergeblichen Versuch der Wiederbelegung einer Schulart führen, sondern muss die zukunftsweisenden Konzepte von Gemeinschaftsschule und Realschule stärken.

WebsoziInfo-News

18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener.  „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,

13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und

13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen

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