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Stefan Höß Vorsitzender

Liebe Bürgerin, lieber Bürger,

wir heißen Sie auf unseren Internetseiten herzlich willkommen!

Die Informationen, die wir Ihnen hier und auf den folgenden Seiten geben sind vor allem dafür da, dass Sie sich von unserer Arbeit im Ortsverein, im Gemeinderat und im Bezirksbeirat von unseren politischen Zielen und auch über uns ein Bild machen können.

Wir betrachten diese Seiten aber auch als einen Beitrag dazu, die Politik transparenter und für die Bürgerinnen und Bürger anschaulicher werden zu lassen.

Nutzen Sie die Möglichkeiten des Mediums Internet aber nicht nur um uns, sondern auch, um die politische Arbeit der Sozialdemokratie näher kennen zu lernen.

Gerne können Sie uns auch eine Nachricht über das Kontaktformular zusenden oder Sie kommen einfach zur nächsten Veranstaltung und machen sich selbst ein Bild von uns.

Wir freuen uns auf Sie!

Stefan Höß
Vorsitzender

 

14.11.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Wir brauchen die Kindertagespflege im Kanon der frühkindlichen Bildungsangebote mehr denn je“

 

Auch Daniel Born, Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion, hat sich vom Pakt für gute Bildung und Betreuung weitreichendere Verbesserungen für die Kindertagespflege erhofft: „Wir brauchen die Kindertagespflege im Kanon der frühkindlichen Bildungsangebote – angesichts steigender Geburtenraten sogar mehr denn je. Tagesmutter muss daher auch finanziell ein attraktives Berufsbild sein. Die geplante Erhöhung um einen Euro pro Kind und Stunde bringt die Fachkräfte jedoch nicht einmal auf Niveau des Mindestlohns, wie eine Studie des Landesverbandes Kindertagespflege zeigt. Die grün-schwarze Landesregierung kann sich also längst nicht zurücklehnen, sondern muss die Kindertagespflege weiter stärken. Dazu gehören neben der Erhöhung der laufenden Geldleistung auch klare Zusagen für die Förderung von Qualifizierungen und die Aufnahme der Kindertagespflege in den Orientierungsplan.“

14.11.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Bundesarbeitsminister: Kabinett beschließt Fachkräfteeinwanderung noch 2018

 

Hubertus Heil: „Unternehmerinitiative aus dem Südwesten hat uns beim neuen Fachkräfteeinwanderungssetz sehr geholfen“

 

Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, rechnet damit, dass das neue Fachkräfteeinwanderungssetz noch vor Weihnachten im Kabinett beschlossen wird. Das Konzept der Bundesregierung werde dabei auch den Anliegen der baden-württembergischen Unternehmer-Initiative „Bleiberecht durch Arbeit“ gerecht, so Heil am Dienstag in Stuttgart.

13.11.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Die Landesregierung ist genau in die Grube gefallen, die sie sich selbst gegraben hat“

 

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch kommentiert den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim zu den Euro 5-Fahrverboten in Stuttgart: „Die Landesregierung ist genau in die Grube gefallen, die sie sich selbst gegraben hat. Der Kardinalfehler war, dass Grüne und CDU einvernehmlich entschieden hatten, gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zur Klage der Deutschen Umwelthilfe keine Berufung, sondern nur Sprungrevision einzulegen. Jetzt müssen die Autobesitzer in Stuttgart und Umgebung mit Euro 5-Diesel Fahrzeugen diesen faulen Kompromiss zwischen Grün und Schwarz ausbaden. Aus Sicht der SPD-Fraktion bleibt ein Fahrverbot für alle Euro-5-Diesel unverhältnismäßig, stattdessen müssen endlich Hardware-Nachrüstungen kommen. Genauso unverhältnismäßig ist es, wenn vom Fahrverbot nicht nur die sehr belasteten Straßenabschnitte sondern das gesamte Stuttgarter Stadtgebiet betroffen sind.“

12.11.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Ministerin Eisenmann höhlt die Schulen im Land zunehmend aus“

 

SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei äußert sich zu den vom Kultusministerium geplanten Streichungen von Klassenfahrten: „Ministerin Eisenmann höhlt die Schulen im Land zunehmend aus. Allmählich bleibt nicht viel mehr übrig als ein seelenloser Rohbau aus Pflichtunterricht und halbherzigen Betreuungsangeboten. Jeder Praktiker weiß um die Bedeutung von Klassenfahrten für Team-Bildung und das soziale Klima. Sozialkompetenz ist der Ministerin ganz offensichtlich völlig egal. Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann wurde offenbar erst nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes klar, wie viel die Lehrkräfte über Jahre hinweg aus eigener Tasche gezahlt haben. „Es wäre an der Zeit, dieses Engagement endlich wertzuschätzen. Die Anstandslosigkeit der Kultusministerin entsetzt mich“, so Fulst-Blei abschließend.

12.11.2018 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD kritisiert Wortwahl des Ministerpräsidenten

 

Andreas Stoch: „Ministerpräsident Kretschmann sollte sehr gut aufpassen, dass er durch die Übernahme populistischer Verallgemeinerungen die Diskussion nicht unnötig anheizt“

WebsoziInfo-News

13.11.2018 20:21 Europäische Batteriezellenfertigung – der Staat handelt, die Wirtschaft muss nachziehen
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat heute Fördermittel in Höhe von einer Milliarde Euro für die Ansiedlung einer Batteriezellenproduktion in Deutschland angekündigt. Dies ist erfreulich, um die Technologieführerschaft für die wichtigste Komponente der elektronischen Fahrzeuge im eigenen Land zu erhalten. Innovative Arbeitsplätze können so entstehen, eine Abhängigkeit von asiatischen Herstellern kann vermieden werden. „Elektrische

11.11.2018 19:30 Andrea Nahles beim Debattencamp „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“
Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa. Die SPD will Deutschlands Sozialstaat fit für die Zukunft machen. „Wir brauchen eine große, umfassende, tiefgreifende

11.11.2018 19:29 Das war das SPD-Debattencamp – Stark! Lebendig! Debattenfreudig!
Auf ihrem Debattencamp hat die SPD gezeigt, wie eine moderne linke Volkspartei aussieht: Leidenschaftlich, vielfältig. „Das Debattencamp steht für eine SPD, die Lust hat auf morgen“, sagte Andrea Nahles. Mutige Ideen, keine Frontalbeschallung, sondern echte Debatte und Dialog. Das war das erste SPD-Debattencamp. 3400 Gäste diskutierten innerhalb von zwei Tagen in mehr als 60 Sessions.

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