Herzlich Willkommen


Stefan Höß Vorsitzender

Liebe Bürgerin, lieber Bürger,

wir heißen Sie auf unseren Internetseiten herzlich willkommen!

Die Informationen, die wir Ihnen hier und auf den folgenden Seiten geben sind vor allem dafür da, dass Sie sich von unserer Arbeit im Ortsverein, im Gemeinderat und im Bezirksbeirat von unseren politischen Zielen und auch über uns ein Bild machen können.

Wir betrachten diese Seiten aber auch als einen Beitrag dazu, die Politik transparenter und für die Bürgerinnen und Bürger anschaulicher werden zu lassen.

Nutzen Sie die Möglichkeiten des Mediums Internet aber nicht nur um uns, sondern auch, um die politische Arbeit der Sozialdemokratie näher kennen zu lernen.

Gerne können Sie uns auch eine Nachricht über das Kontaktformular zusenden oder Sie kommen einfach zur nächsten Veranstaltung und machen sich selbst ein Bild von uns.

Wir freuen uns auf Sie!

Stefan Höß
Vorsitzender

 

16.09.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch: Land muss jetzt Kita-Fachkräfteoffensive umsetzen und Gebührenfreiheit aus eigener Kraft angehen

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, begrüßt die Unterzeichnung der Vereinbarung zwischen Baden-Württemberg und dem Bund zur Verwendung der Mittel aus dem Gute-Kita-Gesetz „als Meilenstein für die Stärkung der frühkindlichen Bildung“. Gleichzeitig mahnt er die grün-schwarze Landesregierung, ihre eigenen Aktivitäten und Investitionen zu Gunsten einer Fachkräfteoffensive und der Gebührenfreiheit weiter auszubauen: „Die Gelder aus dem Gute-Kita-Gesetz geben uns Rückenwind und stellen die Qualitätsentwicklung in den baden-württembergischen Kitas auf eine gute Basis. Dank gebührt der SPD-Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, durch deren Initiative in den nächsten Jahren 729 Millionen Euro in den Südwesten fließen.

13.09.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: Aktuelle Zahlen sind alles andere als ein Ruhmesblatt für Kultusministerin

 

Dr. Stefan Fulst-Blei, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert die Ergebnisse der vierten Vollerhebung zum Unterrichtsausfall an allen öffentlichen Schulen: „Auch die aktuellen Zahlen sind alles andere als ein Ruhmesblatt für Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann. Es fällt weiterhin zu viel Unterricht an unseren Schulen aus. Eisenmann bleibt bei der Unterrichtsversorgung weiter unter Druck und muss im neuen Doppelhaushalt wirksame Gegenmaßnahmen durchsetzen. Die SPD bekräftigt ihre Forderung nach einem Ausbau der Krankheitsreserve um mindestens 20 Prozent auf 2.000 Lehrkräfte, zumal Krankheit der häufigste Ausfallgrund ist."

13.09.2019 in Bundespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Bundeshaushalt 2020 mit Rekordinvestitionen – SPD sorgt für mehr Geld im Land

 

„Die SPD sorgt mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz für deutlich mehr Investitionen in Wohnungsbau, Bildung und Mobilität. Der in dieser Woche im Deutschen Bundestag eingebrachte Haushalt 2020 bedeutet konkret mehr Geld für Baden-Württemberg. Nun ist die Landesregierung am Zug, ebenfalls ihren Beitrag zu leisten“, sind sich Andreas Stoch, Vorsitzender der baden-württembergischen SPD-Landtagsfraktion, Martin Rosemann, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag, und Martin Gerster, Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg einig.

13.09.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Rainer Hinderer: „Die Forderung nach einer Landarztquote bei der Medizinstudienplatzvergabe greift zu kurz“

 

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Hinderer, zur Weigerung der CDU-Landtagsfraktion, dem Konzept des Wissenschaftsministeriums zum Ausbau der Studienplätze im Bereich Humanmedizin zuzustimmen: „Alle Vorkehrungen waren getroffen, damit der Ausbau der Medizinstudienplätze zum Wintersemester 2019/2020 hätte vollzogen werden können. Doch aufgrund des langwierigen Hin und Hers bezüglich der Standortauswahl ist die Landesregierung gescheitert. Nun ist sogar der Start zum Sommersemester 2020 gefährdet. Denn einmal mehr grätscht die CDU-Landtagsfraktion mit ihrer unsäglichen Landarztquote, die von allen Experten abgelehnt wird, rein."

12.09.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Land muss Meisterbonus einführen“

 

SPD-Fraktionsvize und Wirtschaftsexperte, Dr. Stefan Fulst-Blei, zur Wiedereinführung der Meisterpflicht: „Es ist richtig, die Handwerksordnung zu reformieren, wie dies nun auf Bundesebene geschieht. Wenn Landesministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut die Berliner Entscheidung nun ausdrücklich begrüßt, genügt dies nicht. Sie selbst ist gefordert, rasch einen Meisterbonus in Baden-Württemberg einzuführen. In vielen anderen Bundesländern wird die Meisterausbildung finanziell unterstützt, aber Grün-Schwarz lässt das Handwerk weiterhin im Stich. Ich hoffe, dass die Landesregierung bereit ist, im nächsten Haushalt Gelder bereitzustellen, um die Meisterausbildung auch in Baden-Württemberg zu unterstützen.“

WebsoziInfo-News

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

11.09.2019 19:59 Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

Ein Service von websozis.info

Downloads