Herzlich Willkommen


Stefan Höß Vorsitzender

Liebe Bürgerin, lieber Bürger,

wir heißen Sie auf unseren Internetseiten herzlich willkommen!

Die Informationen, die wir Ihnen hier und auf den folgenden Seiten geben sind vor allem dafür da, dass Sie sich von unserer Arbeit im Ortsverein, im Gemeinderat und im Bezirksbeirat von unseren politischen Zielen und auch über uns ein Bild machen können.

Wir betrachten diese Seiten aber auch als einen Beitrag dazu, die Politik transparenter und für die Bürgerinnen und Bürger anschaulicher werden zu lassen.

Nutzen Sie die Möglichkeiten des Mediums Internet aber nicht nur um uns, sondern auch, um die politische Arbeit der Sozialdemokratie näher kennen zu lernen.

Gerne können Sie uns auch eine Nachricht über das Kontaktformular zusenden oder Sie kommen einfach zur nächsten Veranstaltung und machen sich selbst ein Bild von uns.

Wir freuen uns auf Sie!

Stefan Höß
Vorsitzender

 

16.10.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: „Diese grün-schwarze Hinhaltetaktik ist unverantwortlich“

 

Daniel Born, Bildungsexperte der SPD-Landtagsfraktion, bekräftigt den Bedarf der Volkshochschulen nach höheren Landeszuschüssen: „Diese grün-schwarze Hinhaltetaktik ist unverantwortlich. Den Volkshochschulen wurde mehrfach eine Erhöhung der Landeszuschüsse zugesagt – mit gutem Grund, denn das reiche Baden-Württemberg ist im Bundesvergleich viel zu knausrig gegenüber seinen Weiterbildungsträgern. Als die Volkshochschulen im letzten Jahr ihren Unmut über die ausbleibende Erhöhung durch einen Boykott des Landesbeirats für Grundbildung zum Ausdruck brachten, wurde ihr Protest als ‚nicht nachvollziehbar‘ abgetan. Wieder wurden Zusagen gemacht, die nun maximal halbherzig erfüllt werden. Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann macht sich mit ihrer reinen Ankündigungspolitik zunehmend unglaubwürdig.“

16.10.2019 in Landespolitik von Dr. Boris Weirauch – Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Abgeordneter Weirauch fordert von der Landesregierung die umgehende Einführung der Mietpreisbremse in Mannheim

 

Nach dem gestern veröffentlichten Gutachten zur Situation des Wohnungsmarktes in Baden-Württemberg fordert der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch die CDU-Wohnungsbauministerin Dr. Hoffmeister-Kraut auf, umgehend eine Rechtsverordnung auf den Weg zu bringen, auf deren Basis auch in Mannheim die Mietpreisbremse angewendet werden muss.

14.10.2019 in Ankündigungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Stefan Fulst-Blei vor Ort am 18.10.2019 in Gartenstadt, Sandhofen und Schönau

 

Sehr geehrte Damen und Herren, in regelmäßigen Abständen steht Dr. Stefan Fulst-Blei MdL ergänzend zu Besuchen bei Vereinen, Festen und Sprechstunden zum Gespräch zur Verfügung.

Mit seinem mobilen Fahrrad-Infostand wird er am 18.10.2019 vor Ort

von 10:00-11:00 Uhr in der Gartenstadt, Freyaplatz,

von 11:30-12:30 Uhr in Sandhofen, Am Stich und

von 13:00-14:00 Uhr auf der Schönau, Lilienthalstr. /Ortelsburger Str. sein.

14.10.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Daniel Born: Grün-schwarze Landesregierung ist kaum daran interessiert, für bezahlbaren Wohnraum im Land zu sorgen

 

Daniel Born, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, fordert die unverzügliche Einführung einer neuen Mietpreisbremse für Baden-Württemberg: „Es ist unsäglich, dass das Wirtschaftsministerium nach dem Urteil des Landgerichts Stuttgart im März 2019 so lange braucht, um endlich die neue Mietpreisbremse auf den Weg zu bringen. Bayern macht vor, wie es schneller geht: die neue Mietpreisbremse ist dort bereits seit Anfang August in Kraft. Baden-Württemberg schläft aber weiter, obwohl auch in unserem Bundesland die Mieten gerade in Ballungszentren deutlich überteuert sind und weiterhin unverhältnismäßig steigen. Dies zeigt einmal mehr, wie wenig die grün-schwarze Landesregierung daran interessiert ist, für wirklich bezahlbaren Wohnraum im Land zu sorgen. Das Wirtschaftsministerium hat alle notwendigen Daten nun schwarz auf weiß, um ohne weitere Verzögerung die Mietpreisbremse in 88 Kommunen in Baden-Württemberg einzusetzen. Stattdessen will Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut weitere Schleifen drehen und wieder einmal zusätzlich prüfen, wo es aus unserer Sicht nichts mehr zu prüfen gibt, weil alle Fakten bekannt sind. Im Gegenteil: die SPD fordert die Wirtschaftsministerin zum wiederholten Male auf, perspektivisch die Mietpreisbremse landesweit einzuführen.“

09.10.2019 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Betriebsratswahl beim Künzelsauer Würth-Unternehmen

 

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Es ist höchst erfreulich, dass am heutigen Tag erstmals ein Betriebsrat bei der Muttergesellschaft der Adolf Würth GmbH & Co. KG gewählt wird. Dieser Schritt ist im Grunde längst überfällig, denn nur durch feste Strukturen eines Betriebsrats ist es möglich, echte Mitbestimmung der Beschäftigten zu ermöglichen. In der modernen Arbeitswelt ist es eben nicht hinnehmbar, Beschäftigte nur dort einzubinden, wo es der Unternehmensleitung passt. Ein Betriebsrat mit allen Rechten und Pflichten und eine starke gewerkschaftliche Verankerung sind aus meiner Sicht auch Voraussetzung, um Transformationsprozesse in Unternehmen so zu gestalten, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht unter die Räder kommen. Da-rauf muss in den kommenden Jahren verstärkt unser Augenmerk liegen – in den Betrieben, aber auch in der Landespolitik. Momentan haben die Beschäftigten in Baden-Württemberg jedoch einen schweren Stand, weil sie und ihre berechtigten Anliegen in der grün-schwarzen Landesregierung wenig Gehör finden. Das kann sich noch bitter rächen.“

WebsoziInfo-News

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

14.10.2019 16:49 WER SOLL’S WERDEN? ENTSCHEIDE MIT!
Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN 

11.10.2019 12:02 Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der SPD-Bundesminister Giffey und Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um acht Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit. Deshalb fordern wir darüber hinaus ein Demokratiefördergesetz. „Das demokratische Miteinander in den Herzen und Köpfen aller ist das

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